Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen des
MUSICSTORE BRENNABOR ONLINESHOP

(nachfolgend MUSICSTORE genannt !)

 

I. Geltungsbereich

Unsere Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich. Von diesen Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit. Soweit gesetzlich zulässig, gelten diese Bedingungen für alle Leistungen vom MUSICSTORE mit Einschluss der Beratungsleistungen.

 
 

II. Vertragspartner, Zustandekommen des Vertrages

Soweit nicht anderweitig vertraglich anderes vereinbart, kommt der Vertrag zustande mit dem MUSICSTORE, vertreten durch den Inhaber Stephan Horn, geschäftsansässig Geschwister-Scholl-Str.2 , D-14776 Brandenburg a. d. Havel.

Die Bestellung des Kunden, gleich welchen Mediums er sich bedient, z.B. schriftlich, mündlich oder fernmeldetechnischer Art, ist ein für den Kunden verbindliches Angebot.

Der Musicstore Brennabor kann dieses Angebot nach seiner Wahl in angemessener Zeit durch Erteilung einer Auftragsbestätigung annehmen oder dadurch, dass sie dem Kunden innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zusendet. Sofern der MUSICSTORE eine schriftliche Auftragsbestätigung wählt, ist ihm die Dokumentationsart ausdrücklich freigestellt. Die Bestätigung kann schriftlich, per Fax oder per email vorgenommen werden.

 
 

III. Preise

Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise ab Geschäftssitz Brandenburg. Die Preise für End-verbraucher sind freibleibend und verstehen sich einschließlich der zur Zeit gültigen Umsatzsteuer.

Der MUSICSTORE behält sich das Recht vor, bei Verträgen mit einer vereinbarten Lieferzeit von mehr als vier Monaten die Preise entsprechend den eingetretenen Kostensteigerungen aufgrund von Tarifverträgen oder Materialpreissteigerungen zu erhöhen. Beträgt die Erhöhung mehr als 5% des vereinbarten Preises, so hat der Kunde ein Kündigungsrecht.

Die Rechnungen sind unverzüglich ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist der MUSICSTORE berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basis-zinssatz zu berechnen. Kann der MUSICSTORE einen höheren Verzugsschaden nachweisen, hat er das Recht, diesen geltend zu machen.

Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegen-ansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom MUSICSTORE schriftlich anerkannt sind.

Bei Versendung der Ware wird zusätzlich zum Preis der Ware ein Versandanteil berechnet.

 
 

IV. Versand

Der MUSICSTORE ist bereit, bei einem Mindestauftragswert von 15 Euro einschließlich Mehrwertsteuer, die bestellten Waren zu versenden. Falls der Kunde den Versand mit einem geringeren Warenwert wünscht, behält sich der MUSICSTORE vor, einen Mindermengenzuschlag zur Aufwandsdeckung zu berechnen. Grundsätzlich berechnet der MUSICSTORE für jeden Versand eine Pauschale von 7,50€.

Der Versand erfolgt ausschließlich auf Gefahr des Kunden. Die Gefahr des Verlustes und der Verschlechterung geht auf den Kunden über, sobald der MUSICSTORE die Waren dem Versandunternehmen ordnungsgemäß übergeben hat. Alle Waren sind vom Musicstore Brennabor bis 500,00 € transportversichert. Übersteigt der Warenwert 500€(inkl. MwSt.) betragen die Kosten für die Transportversicherung 0,5% des Warenwertes und werden automatisch in der Rechnung berücksichtigt. Sollte der Kunde keine Versicherung wünschen und das Risiko des Verlustes oder Verschlechterung auf dem Transportweg ausdrücklich zu tragen bereit sein, kann der Versicherungsschutz nur dann entfallen, wenn der Kunde dieses bei der Bestellung schriftlich dokumentiert hat.

Der MUSICSTORE hat das Recht, einen geeigneten Versandweg zu bestimmen. Es wird sich hierbei nur renomierter Beförderungs-unternehmen bedienen. Der MUSICSTORE wird die Ware dem Versandunternehmen in einer geeigneten Verpackung übergeben. Für Güte und Qualität des Verpackungsmaterials übernimmt der MUSICSTORE keine Verantwortung.

Soweit große, schwere, nicht vom Hersteller verpackte Ware zum Versand kommt, z.B. bei Traversen, Flightcases, Schaumstoff und Schlagzeug-koffern, wird die Verpackung gesondert berechnet. Die Kosten der Verpackung sind dem Kunden mit der Auftragsbestätigung mitzuteilen.


Der Kunde ist verpflichtet, sofort nach Empfangnahme der Ware diese auf Transportschäden zu untersuchen. Bei Schäden an der Verpackung hat sich der Kunde bei Annahme der Ware dieses vom Transportunternehmen schriftlich bescheinigen zu lassen. Bei nicht sichtbaren Beschädigungen ist der Kunde verpflichtet, diese sofort dem MUSICSTORE zu melden. Bei fehlender Dokumentation der Schäden bzw. bei verspäteter Rüge zunächst nicht sichtbarer Schäden erlöschen insoweit sämtliche Rechte des Kunden.

 
 

V. Rückgaberecht bei Verbraucherverträgen

Soweit das Fernabsatzgesetz bei Distanzverträgen (Verbraucherverträgen) Anwendung findet, wird das Widerrufsrecht aufgehoben und durch ein uneingeschränktes Rückgaberecht ersetzt.
Der Kunde ist berechtigt, sein Rückgaberecht innerhalb von 14 Tagen, beginnend mit dem Tage des Erhalts der Ware, auszuüben.

Das Rücknahmeverlangen des Kunden muss von ihm schriftlich oder auf einem dauerhaften Datenträger (Fax, email) gegenüber dem MUSICSTORE geltend gemacht werden, wobei eine Begründung nicht erforderlich ist.

Die Kosten für jegliche, etwaige Rücksendungen hat der Kunde zu tragen.

Unmittelbar nach Eingang der Rücksendung beim MUSICSTORE wird sie diese prüfen und alsdann innerhalb von 14 Tagen die Kostenerstattung zins- und spesenfrei nach Wahl vom MUSICSTORE erbringen und zwar entweder durch Überweisung, sofern die Kontonummer bekannt ist, ansonsten durch Versendung eines Schecks oder Rückbuchung auf ein entsprechendes Paypal-Konto.

 
 

VI. Lieferzeit

Der MUSICSTORE wird sich bemühen, die Lieferzeit unverzüglich nach Zustandekommen des Vertrages auszuführen. Sofern nichts gegenteiliges ausdrücklich vereinbart worden ist, ist der MUSICSTORE zu Teillieferungen berechtigt.

Kann die Lieferung nicht sofort ausgeführt werden, wird der MUSICSTORE eine Lieferfrist angeben. Der MUSICSTORE kommt nicht in Verzug, wenn diese angegebene Lieferfrist um weniger als 18 Tage überschritten wird. Diese Frist verlängert sich entsprechend bei höherer Gewalt, Arbeitskampfmaßnahmen, behördlichen Maßnahmen, sowie sonstigen unvorhergesehenen Ereignissen, die trotz der vernünftigerweise zu erwartenden Vorsichtsmaßnahmen nicht vermieden werden können.

Stellt sich innerhalb dieser Nachlieferungsfrist heraus, dass die Lieferung unmöglich oder für den MUSICSTORE unzumutbar ist, ist der MUSICSTORE berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Für diesen Fall sind Schadenersatzansprüche beiderseitig ausgeschlossen.

Gerät der MUSICSTORE gleichwohl in Verzug, so ist deren Schaden-ersatzpflicht im Falle leichter Fahrlässigkeit auf einen Betrag von 30% des vorhersehbaren Schadens begrenzt. Weitergehende Schadenersatz-ansprüche bestehen nur, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

 
 

VII. Gewährleistung

Die Gewährleistungsfrist für Mängel, die vor dem Gefahrenübergang bestanden, beträgt 24 Monate.
Ist der Mangel durch den MUSICSTORE zu vertreten und die Mangelrüge berechtigt, trägt der MUSICSTORE alle zum Zweck der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, sofern diese nachgewiesen sind und deren Höhe nicht unverhältnismäßig zum Wert der Kaufsache ist.

Der Kunde ist berechtigt nach seiner Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu verlangen. Diese Wahlfreiheit besteht jedoch nicht, wenn bei einer dieser Möglichkeiten unverhältnismäßige Kosten für den MUSICSTORE entstehen. In diesem fall ist der MUSICSTORE berechtigt nach seiner Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu leisten.

Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, oder ist der MUSICSTORE zur Nacherfüllung nicht in der Lage oder bereit, hat der Kunde das Recht auf Vertragsrücktritt oder Kaufpreisminderung. Bei Vertragsrücktritt ist der MUSICSTORE berechtigt, einen angemessenen Betrag für die Wertminderung in Abzug zu bringen.

Darüberhinaus gehende Schadensersatzansprüche des Kunden sind nur berechtigt, wenn grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder eine vertrags-wesentliche Pflicht verletzt wurde. Die Haftung ist aus den voraussehbaren Schaden begrenzt. In jedem Fall unterliegt der Kunde der Schadensminderunspflicht.

 
 

VIII. Warenrücknahme

Außerhalb des gesetzlichen Rückgaberechts bei Verbraucherverträgen wird der MUSICSTORE Ware nur dann zurücknehmen, wenn das Rücknahmerecht individuell mir dem Zustandekommen des Kaufvertrages mit dem Kunden schriftlich vereinbart wurde. Unbeschadet dessen besteht eine Rücknahmeverpflichtung vom MUSICSTORE nur dann, wenn die Ware und die Originalverpackung sich in einem einwandfreien Zustand befinden und die Rücksendung frachtfrei an den Geschäftssitz vom MUSICSTORE, Geschwister-Scholl-Str. 2, 14776 Brandenburg erfolgt. Falls Ware ohne vorherige Rücknahmeverpflichtung zurückgesandt wird, behält sich der MUSICSTORE vor, die Annahme zu verweigern.

Der Abschluss einer Rücknahmevereinbarung ist generell ausgeschlossen bei solchen Waren, die auf speziellen Wunsch des Kunden gefertigt wurden oder, weil nicht lagermäßig vorhanden, nach Zustandekommen des Vertrages vom MUSICSTORE ausdrücklich bestellt worden sind. Auf diesen Umstand hat der MUSICSTORE den Besteller hinzuweisen. Unterbleibt ein solcher Hinweis, so kann der Besteller davon ausgehen, dass die Ware lagermäßig vorhanden ist.
Das Rückgaberecht des Bestellers endet nach Ablauf von 14 Tagen nach Übernahme der Ware. Im Falle rechtmäßiger Ausübung des Rückgabe-rechtes hat der Besteller Kosten und Risiko des Hin- und Rückversandes zu übernehmen.

 
 

IX. Eigentumsvorbehalt

Der MUSICSTORE behält sich das Eigentum an allen Kaufsachen bis zum Eingang der vollständigen Zahlung aus dem Vertrag vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden ist der MUSICSTORE berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltssache liegt ein Rücktritt vom Vertrag.

Bei Pfändung und sonstigen Eingriffen Dritter hat der Kunde den MUSICSTORE unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.

Eine Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Besteller wird stets für den MUSICSTORE vorgenommen. Wird die Kaufsache mit anderen, dem MUSICSTORE nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwirbt der MUSICSTORE das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Wird die Kaufsache mit anderen, dem MUSICSTORE nicht gehörenden Gegenständen vermischt, so erwirbt der MUSICSTORE das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen vermischten Sachen im Zeitpunkt der Vermischung. Ist die Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen, so hat der Kunde dem MUSICSTORE anteilsmäßig Miteigentum zu übertragen.

Der MUSICSTORE verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20% übersteigt.

 
 

X. Erfüllungsort

Erfüllungsort für alle Leistungen aus dem Vertragsverhältnis ist Brandenburg a. d. Havel als Geschäftssitz vom MUSICSTORE.